Der ACS zeigt seine verkehrspolitische Kraft

Der Abstimmungssonntag vom 13. Juni 2021 war sowohl für unseren Club als auch für unsere zukünftige individuelle Mobilität und die Automobilistinnen und Automobilisten ein sehr erfreulicher Tag. Der ACS ist froh darüber, dass das Schweizer Stimmvolk das missratene CO₂-Gesetz abgelehnt hat. Damit eröffnet sich die Chance, durch Innovation und Forschung einen echten Beitrag zur Verminderung der CO₂-Emissionen und damit zu einem gesunden Klima zu leisten.

Der ACS hatte sich von Anfang an gegen das neue CO₂-Gesetz ausgesprochen. Deshalb haben wir uns auch sehr aktiv am Referendum beteiligt und dadurch einen massgeblichen Teil für das Zustandekommen der nötigen Unterschriften beigetragen. Mit dem ebenfalls grossen Engagement im Abstimmungskampf haben wir den eingeschlagenen Weg konsequent weiterverfolgt. Umso schöner war es am Abstimmungssonntag zu sehen, dass sich der grosse Einsatz des ACS und seiner Sektionen gelohnt hat. An dieser Stelle möchte ich allen, die aktiv mitgeholfen haben, aber auch jenen, die uns anderweitig unterstützt haben, ganz herzlich danken. Sie alle haben dazu beigetragen, dass unser Club, einmal mehr seine verkehrspolitische Kraft zeigen konnte.

Der Abstimmungskampf war sehr spannend. Die Befürworter, allen voran die dem zuständigen Departement vorstehende Bundesrätin, waren anfangs sehr siegessicher. So gab das UVEK beispielsweise bereits am 25. März 2021 eine Teilrevision der CO₂-Verordnung in die Vernehmlassung. Notabene ein Geschäft, das nur bei einer Annahme des Gesetzes überhaupt zum Tragen gekommen wäre. Mit dem vorliegenden Abstimmungsresultat wird diese Vernehmlassung obsolet. Im Laufe des Abstimmungskampfes zeigte sich aber, dass die Gegner mehr und mehr wahrgenommen wurden und Zuspruch erhielten. In den diversen Umfragen im Vorfeld der Abstimmung, gewannen wir Gegnerinnen und Gegner immer weiter an Boden. Ein Trend, der sich bis zum 13. Juni 2021 fortsetzte und schlussendlich zur Ablehnung das Gesetzes führte.

Mit dem Nein zum CO₂-Gesetz fängt für uns aber die Arbeit erst richtig an. Denn jetzt müssen wir die nächsten Schritte anpacken, damit unsere individuelle Mobilität in der Zukunft sichergestellt werden und gleichzeitig die CO₂-Emissionen weiter gesenkt werden können. Wir setzen uns weiterhin für eine Technologievielfalt ein, die wir durch die Förderung von Innovation und Forschung erreichen möchten. Ein Weg, den sowohl die Automobil- als auch die Flugbranche bereits erfolgreich eingeschlagen haben und der unbedingt weiterverfolgt und ausgebaut werden sollte. Ich denke hier beispielsweise an Forschung im Bereich von synthetischen Treibstoffen, Wasserstoff- oder Biogasantrieben, etc., aber auch an Innovationen im Bereich der effizienteren Nutzung unserer Verkehrsinfrastruktur, Sharing-Modelle und vieles mehr.

Das Nein zum CO₂-Gesetz zeigt auch, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger keine Umverteilung von Geldern wünschen. Deshalb wird sich der ACS auch zukünftig dafür einsetzen, dass die Gelder, welche gemäss Volksabstimmung aus dem Jahr 2017 den Nationalstrassen- und Agglomerationsfond NAF zugesprochen wurden, auch weiterhin in diesen fliessen. Diese sollen uneingeschränkt und zweckgebunden für den Unterhalt und den Ausbau unserer Strasseninfrastruktur zur Verfügung stehen.

Wie bereits erwähnt, es gibt viel zu tun, wir müssen es nur anpacken.