Automatisiertes Fahren fördern

Die vom Bundesrat vorgesehene Verankerung der Grundlagen, welche die Förderung des automatisierten Fahrens regeln sollen, ist aus Sicht des ACS sehr zu begrüssen. Es geht hier nämlich nicht einfach nur um das Thema Automatisierung, sondern um unsere zukünftige Mobilität. Eine gut funktionierende Mobilität ist Voraussetzung für eine florierende Wirtschaft und ist für die Bewältigung des Bevölkerungswachstums unerlässlich. Der motorisierte Individualverkehr wird immer wieder als Umweltsünder an den Pranger gestellt. Dabei wird vergessen, dass durch die technologische Entwicklung, welche die Automobilbranche in den letzten zwanzig Jahren geleistet hat, die Emissionen pro gefahrenen Kilometer um 49 Prozent haben reduziert werden können.

Der ACS unterstützt die Förderung des automatisierten Fahrens vor allem aus folgenden Gründen: Einerseits ermöglicht es, die Verkehrssicherheit weiter zu erhöhen und andererseits erlaubt es, eine optimale Nutzung der Strassenverkehrsinfrastruktur. Damit leistet es einen wertvollen Beitrag für die Umwelt.

Die Gesetzesartikel rund um das automatisierte Fahren wurden bereits in der Verkehrs-kommission des Nationalrats kontrovers diskutiert. Während der Debatte im Nationalrat im Rahmen der Frühlingssession 2022 ging die heftige Diskussion weiter. Diverse Ratsmitglieder, vor allem von der Fraktion der Grünen Partei, stellten sich mit verschiedenen Minderheitsanträgen gegen die Vorlage. Unter dem Deckmantel, sich für mehr Verkehrssicherheit und für eine klimafreundliche Mobilität einzusetzen, gingen ihre Forderungen in eine Richtung, die zu einem eigentlichen Denk- und Technologieverbot geführt hätten. Doch um die Verkehrssicherheit und eine möglichst klimafreundliche Mobilität in Zukunft sicherstellen zu können, muss die technologische Entwicklung weiter vorangetrieben werden. Dazu sind gesetzliche Grundlagen, die den Einsatz automatisierter Fahrzeuge regeln, ein wichtiger Pfeiler. Der ACS hatte sich bereits auf Stufe der nationaltätlichen Verkehrskommission dafür eingesetzt, dass dieser Teil des revidierten Strassenverkehrsgesetzes eine Mehrheit findet. Im Vorfeld der Frühlingssession haben wir dann den bürgerlichen Ratsmitgliedern eine entsprechende Stellungnahme zukommen lassen. Deshalb sind wir sehr erfreut, dass die diversen Gesetzesartikel rund ums automatisierte Fahren, trotz der hitzigen Diskussion, schlussendlich mit einer deutlichen Mehrheit im Rat angenommen wurden.

Zum Schluss noch eine weitere, gute Nachricht: Bei der Revision des Strassenverkehrsgesetzes stand unter anderem auch die Aufhebung des über 60 Jahre alten Verbots von Rundstreck-enrennen in der Schweiz auf der Agenda. Selbstverständlich hat sich der ACS zugunsten dieser Aufhebung eingesetzt. Einerseits ist der Motorrennsport Teil der DNA unserer Clubs und andererseits ist er ein wichtiger Pfeiler bei der technologischen Entwicklung von verschiedenen Antriebs- und Automatisierungssystemen. Zu unserer grossen Freude, hat sich die Mehrheit des Nationalrats für die Aufhebung des Verbots der Rundstreckenrennen ausgesprochen.

Selbstverständlich bleiben wir bei beiden Themen dran und werden uns auch für die noch folgende Beratung im Ständerat dafür einsetzen, dass diese Regelungen im revidierten Strassenverkehrsgesetz bei den Ratsmitgliedern eine Mehrheit finden.