Jede Unterschrift zählt

09.11.2020

Der ACS ist Mitglied der Gruppe von Wirtschaftsverbänden, die unter dem Motto «vernünftig bleiben – nachhaltig statt planlos» das Referendum gegen das neue CO2-Gesetz ergriffen hat. Der Startschuss zur Unterschriftensammlung ist am 9. Oktober 2020 gefallen. Die Referendumsfrist endet am 14. Januar 2021. Es bleibt also nur wenig Zeit die benötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln. Und eines ist klar: Jede Unterschrift zählt!

GIMS

Der ACS ist sich bewusst, dass wir grundsätzlich alle einen Beitrag zur Reduktion der CO₂-Emissionen leisten müssen und er befürwortet dies auch. Deswegen unterstützt er auch die Entwicklung neuer Technologien und das Beschreiten neuer Wege. Aus der Sicht des ACS helfen zusätzliche Abgaben und neue Steuern in Form von massiven Zuschlägen auf den Treibstoffpreisen, wie sie das neue CO₂-Gesetz vorsieht, dem Klima nicht und schaffen nur Ungerechtigkeiten. Ganz generell sind wir der Ansicht, dass die Legitimierung über ein derart wichtiges, tief in die Zukunft unseres Landes eingreifendes Gesetz, wie das CO₂-Gesetz, zu befinden beim Schweizer Stimmvolk liegt. Deshalb haben wir uns, zusammen mit den ACS Sektionen entschieden, das Referendum aktiv zu unterstützen.

Bei Annahme des Referendums erhalten wir die Möglichkeit ein Gesetz zu erarbeiten, das vor allem die Forschung und Innovation fördert und weniger auf die Umverteilung von Geldern und auf bürokratische Hürden baut. Damit könnte ein wesentlicher und spürbarer Beitrag für ein gesundes Klima geleistet werden. Zudem könnten die Ungerechtigkeiten, die das neue CO₂-Gesetz mit sich bringt, ausgeräumt werden. Denn durch die massive Erhöhung der Treibstoffpreise werden vor allem die Bevölkerung ausserhalb der grossen Zentren und in den Berggebieten sowie das Gewerbe massiv belastet. Das darf nicht sein.

Das neue CO₂-Gesetz bringt durch die zusätzlichen Abgaben und neuen Steuern nicht nur eine massive Belastung für Wirtschaft und Bevölkerung, sondern hemmt auch die Innovationskraft. Abgesehen davon ist aus unserer Sicht besonders störend, dass es eine Umverteilung von Geldern beinhaltet, die zu mehr Bürokratie und zur Einschränkung unserer Mobilität führt. Der Entscheid, dass die Hälfte der Strafzahlungen der Autoimporteure, welche die erlaubten Höchstwerte bei den CO₂-Emissionen bei ihren Neuwagen nicht einhalten können, nicht mehr in den Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds NAF, sondern in einen Klimafonds fliessen sollen, führt längerfristig zu einer Unterfinanzierung des NAF und wird damit weitere Erhöhungen der Treibstoffpreise mit sich bringen. Zudem werden der Unterhalt und er Ausbau unserer Strasseninfrastruktur darunter leiden.

Dies sind nur einige Gründe, weshalb der ACS das Referendum unterstützt. Dass ein Referendum nicht einfach so zustande kommt hat die jüngste Vergangenheit gezeigt, wo Initianten von Referenden es nicht geschafft haben, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln. Als Mitglied im Wirtschaftskomitee, welches das Referendum ergriffen hat, ist der ACS nicht alleine bei der Unterschriftensammlung. Er muss und soll aber seinen Beitrag leisten. Als Interessensvertreter der Automobilistinnen und Automobilisten sollten wir einen wesentlichen Anteil der benötigten Unterschriften liefern können. Deshalb bitte ich Sie, liebe ACS Mitglieder, um Ihre Unterstützung. Helfen Sie uns beim Sammeln der Unterschriften! Sammeln Sie in Ihrem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis. Ausgefüllte Unterschriftsbögen können kostenlos an die Geschäftsstelle des Referendumskomitees geschickt werden. Wenn Sie noch weitere Unterschriftsbögen benötigen, können Sie diese jederzeit bei Ihrer ACS Sektion oder bei der Zentralverwaltung des ACS Schweiz bestellen. 

Wie gesagt, jede Unterschrift zählt. Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Unterstützung.

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