Was ist Cyber-Kriminalität? Heute sind wir mehr als je zuvor digital unterwegs. Je mehr wir uns in digitalen Netzwerken aufhalten, desto mehr sind wir Internetbetrügern und Hackern ausgeliefert, die sich an uns bereichern wollen.

Das Fahren ohne Haftpflichtversicherung ist zweifellos weniger häufig und weniger bekannt, gehört aber dennoch zu den schweren Verstößen gegen das Straßenverkehrsgesetz (SVG) und verdient es, in dieser Rubrik etwas näher betrachtet zu werden.

Bei Verkehrsdelikten kommt es immer häufiger vor, dass die Polizei das Mobiltelefon des Beschuldigten beschlagnahmt, um es zu analysieren. Die Daten, die man dort findet, können sich schnell in eine Büchse der Pandora verwandeln, die sich gegen den Besitzer oder andere Personen, die von den Videos betroffen sind, richtet.

Verkehrswiderhandlungen sind an der Tagesordnung und können jedem passieren. Für nur geringfügige Verletzungen sind hierfür vom Gesetz her Ordnungsbussen vorgesehen. So enthält der Anhang zur Ordnungsbussenverordnung hierzu einen klar definierten Deliktskatalog. Was passiert nun allerdings, wenn die Widerhandlung nicht mehr mit Bezahlung der Ordnungsbusse erledigt ist, sondern weitergehende sowohl straf- als auch administrativrechtliche Folgen drohen? In diesem Fällen gibt es Tücken zu beachten und Verhaltenstipps zu beherzigen.

Das Schweizer Strassenverkehrsrecht ist, und das sollte man sich immer wieder vor Augen halten, ein eigenständiges Rechtsgebiet, das jeden Autofahrer mit Führerschein betrifft. Es handelt sich um ein dichtes und manchmal komplexes Rechtsgebiet, das für den Fahrer nicht immer leicht zu durchschauen ist.

Die Fortschritte in der Fahrzeugtechnologie haben dazu geführt, dass autonome Fahrzeuge zunehmend auf unseren Strassen anzutreffen sind. Autonomes Fahren bzw. Fahren mit «Autopilot» bezieht sich auf die Fähigkeit von Fahrzeugen, ohne menschliche Eingriffe zu navigieren und sich fortzubewegen, indem sie Sensoren, Karten und Algorithmen verwenden, um Verkehrssituationen zu analysieren und Entscheidungen zu treffen. Doch während wir uns in eine Ära bewegen, in der Fahrzeuge immer mehr Aufgaben übernehmen können, wer trägt die Verantwortung, wenn etwas schief geht?

Der Unterschied zwischen rechts vorbeifahren und rechts überholen ist beträchtlich. Er kommt beispielsweise zur Anwendung, wenn auf allen Spuren der Autobahn dichter Verkehr herrscht.

Raschere Verfahren beim Führerausweisentzug Wird jemandem der Führerausweis direkt vor Ort von der Polizei abgenommen, kann es Wochen dauern bis zur definitiven Verfügung. Anpassungen in den Strassenverkehrsvorschriften legen neu konkrete Fristen fest. Die Behörden müssen über einen Entzug oder eine Rückgabe des Führerausweises binnen dreizehn Tagen entscheiden.

In der Regel ist die Einrichtung der obligatorischen Haftpflichtversicherung (Haftpflichtversicherung) für Kraftfahrzeuge jedem Lenker und jeder Lenkerin bekannt. Zur Erinnerung: diese Verpflichtung ist in Art. 63 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr (nachstehend SVG) vorgesehen und hält fest: «Kein Motorfahrzeug darf in den öffentlichen Verkehr gebracht werden, bevor eine Haftpflichtversicherung nach den folgenden Bestimmungen abgeschlossen ist.»

Es kann jeden treffen ! Man verursacht mit dem Fahrzeug einen Unfall. Dabei gibt es verschiedene rechtliche Aspekte, die man nach einem Unfall beachten muss. Die CAP als Versicherungsdienstleisterin des ACS hat bereits mehrere Fälle betreut, bei welchen sich der Fahrzeugführer nach einem Unfall nicht korrekt verhalten hat – und dafür gebüsst worden ist.

Angesichts des immer dichter werdenden Stadtverkehrs und trotz der zahlreichen Kreisel, die den Verkehr bereits verflüssigen, ist es üblich, dass langsam fahrende Autofahrer das Reissverschlussprinzip anwenden. Geht es um Höflichkeit, gute Manieren oder einfach ein uneigennütziges Verhalten mit der Hoffnung, man dass eines Tages ebenso zuvorkommend behandelt wird? Das Strassenverkehrsgesetz schreibt dies zwar nicht vor, aber es wird dringend empfohlen, das Reissverschlussprinzip anzuwenden, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten.

«Das wurde jetzt geändert, oder??». Diese Frage wird uns seit einigen Monaten in unserer Kanzlei hie und da gestellt. Nicht sehr oft, zugegeben - aber immerhin manchmal. Deshalb finde ich es angezeigt, daran zu erinnern, dass die gesetzliche Regelung für Raserdelikte bislang keine Änderung erfahren hat. Auf der politischen Ebene werden lediglich Diskussionen über eine mögliche Lockerung der Strafform geführt. Doch auch hier wird angesichts der neuesten Entwicklungen mit Blick auf die Zukunft nichts garantiert.

Wenn ein Auto von einer Radarfalle «geblitzt» wird, erhält der Besitzer des Fahrzeugs im Prinzip eine Mitteilung über das Vergehen.

Ein besonderes Augenmerk im Strassenverkehr gilt Senioren, d.h. über 65-jährige Personen, da sie besonders gefährdet und verletzlich sind. Zahlreiche Statistiken belegen, dass Senioren öfters tödlich verunfallen oder sich schwer verletzen als andere Altersgruppen. Gewisse Fahrfertigkeiten nehmen im Alter unweigerlich ab.

Wer im Ausland eine Widerhandlung gegen das dortige Strassenverkehrsgesetz begeht, die eine einfache Busse zur Folge hat, muss grundsätzlich weder weitere Folgen im Ausland noch in der Schweiz befürchten. Wer jedoch mit stark übermässiger Geschwindigkeit und/oder alkoholisiert unterwegs ist oder einen Unfall verursacht, muss mit einer Strafe und mit einem Fahrverbot im betreffenden Land rechnen.

Wir haben uns bereits mit der allgemeinen Problematik von Gutachten über Fahrtauglichkeit auseinandergesetzt. Heute beschäftigen wir uns speziell mit einem Gutachten, das im Zusammenhang mit übermässigem Alkoholkonsum angeordnet wurde.

Der Kauf eines Gebrauchtwagens – und falls bei diesem einige Probleme vorhanden sind - wirft bereits eine ganze Reihe von grundlegenden Rechtsfragen auf.

Unerlaubtes Abstellen von Fahrzeugen auf Privatgrund

Es kann jeden treffen! Man verursacht mit dem Fahrzeug einen Unfall. Dabei gibt es verschiedene rechtliche Aspekte, die man nach einem Unfall beachten muss.

Kürzlich hat die Stadt Lausanne «30 km/h nachts» eingeführt. Diese Massnahme, gedacht vor allem als Mittel gegen die vom Verkehr verursachte Lärmbelastung, hat praktisch eine variable Geschwindigkeitsbeschränkung in fast allen Teilen des Gemeindegebiets zur Folge.